Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der Firma CONMEDES und ihren Kunden, und zwar für alle Vertriebsarten. Anderslautende Bedingungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von CONMEDES schriftlich anerkannt wurden. Mündliche Vereinbarungen, die für CONMEDES eine zusätzliche Vereinbarung beinhalten, sind bindend, wenn sie von ConMedes schriftlich bestätigt werden.
Der Kaufvertrag steht nicht unter der Bedingung des Zustandekommens eines Finanzierungsvertrages (Leasing oder Darlehen etc.) auch wenn CONMEDES gegebenenfalls bei der Vermittlung mitwirkt. Die kaufvertraglichen Vereinbarungen sind massgebend.

2. Angebot, Auftragserteilung, Bestellung und Preise
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Es gelten die Nettopreise der aktuellsten Preisliste zzgl. der aktuellen gültigen, MwSt. Telefonische Bestellungen sind rechtsverbindlich. Bestellungen des Kunden stellen verbindliche Kaufangebote  dar; unabhängig ob diese schriftlich, telefonisch oder online erfolgen. Der Vertragsabschluss erfolgt durch ausdrückliche oder schlüssige Annahme  des vom Kunden gestellten Kaufangebotes. Die in Katalogen, Preislisten, Prospekten, Websites, etc. angeführten Informationen über die Produkte von CONMEDES stellen keine verbindlichen Angebote von CONMEDES dar, sondern sind Aufforderungen, Kaufangebote zu stellen. Kommt ein Lieferant von CONMEDES seinen Lieferverpflichtungen gegenüber  CONMEDES nicht nach, so ist CONMEDES im Verhältnis zum jeweiligen Kunden zum Vertragsrücktritt berechtigt. CONMEDES wird in diesem Fall den Kunden von der Unmöglichkeit der Lieferung in Kenntnis setzen. Der allenfalls bereits bezahlte Kaufpreis wird dem Kunden in diesem Falle unverzüglich zurückerstattet; weitere Ansprüche des Kunden gegenüber CONMEDES sind ausdrücklich ausgeschlossen.

3.a. Widerrufsrecht bei Gewerbetreibende und Freiberufler
Gewerbetreibende / Freiberufler werden darauf hingewiesen, das Ihnen von Gesetzeswegen kein Widerrufsrecht zusteht.
3.b. Widerrufsrecht bei Privatpersonen
Sie können Ihre Vertragserklärungen innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: CONMEDES GmbH, Heilbronner Straße 17, D-75179 Pforzheim. Dies gilt nur für Privatpersonen (nach § 355 BGB). Gewerbetreibende und Freiberufler werden darauf hingewiesen, daß Ihnen von Gesetzeswegen kein Rücktrittsrecht zusteht.

4. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Kosten und Gefahr an den Vertragspartner zurückzusenden. Finanzierte Geschäfte: Widerrufen Sie nur den Darlehensvertrag, mit dem Sie Ihre Verpflichtungen aus einem anderen Vertrag finanzieren, so sind Sie weiterhin an die Verpflichtungen aus dem anderen Vertrag gebunden.

5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab Lager, oder direkt bei Vertragsabschluss an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, soweit nicht im Einzelfall der Liefertermin verbindlich in Schriftform zugesagt wurde. Teillieferungen sind zulässig. Lieferzeit und Liefertermine gelten stets als unverbindlich und angenähert, außer es werden ausdrücklich Fix-Liefertermine schriftlich vereinbart. Die Festsetzung von Lieferterminen setzt die Abklärung aller hierfür relevanten technischen Fragen voraus. Bei nachträglich vorgenommenen vergleichen Ergänzungen oder Änderungen beginnt die Lieferfrist neu zu laufen. Gleiches gilt, sollten seitens des Bestellers die für die Anlieferung oder Montage nötigen Voraussetzungen nicht geschaffen sein. Bei Annahmeverzug haftet der Auftraggeber für die hieraus entstehenden Kosten. In Fällen höherer Gewalt sowie durch verursachte Verzögerungen Dritter (Spediteure, beauftragte Hersteller) sind angemessene Verlängerungen von Lieferzeiten und Terminen vorbehalten. Auf jeden Fall sind Schadensersatzansprüche oder eine Aufhebung des Vertrages wegen verspäteter Lieferung ausgeschlossen, wenn CONMEDES nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz trifft.

6. Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung des Kunden fällig. Rechnungen sind zahlbar ab Rechnungsdatum innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug. Bei Zahlungsverzug werden Bearbeitungsgebühren von 5,00 Euro pro Vorgang zusätzlich in Rechnung gestellt. Verzugszinsen können ohne Mahnung ab Tag der Fälligkeit in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz in Rechnung gestellt werden. Für unsere Auslandskunden können wir nachträglich keine Rückerstattung der gesetzlichen Mehrwertsteuer vornehmen, falls uns die notwendige Umsatzsteueridentnummer zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung nicht vorliegt.
Zahlung per Bankeinzug
Rechnungsbetrag zuzüglich Versandkosten und MwSt..Die Firma CONMEDES wird ermächtigt, den Endbetrag zu Lasten des Kunden Kontos einzuziehen.

7. Gefahrenübergang, Annahmeverzug
Der Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Für Beschädigungen und Verluste während des Transportes haftet CONMEDES nicht. Mangels besonderer Versandvorschriften des Kunden hat CONMEDES den Versand auf dem nach ihrem Ermessen besten Weg zu bewirken. Übernimmt der Kunde die Ware nicht wie vereinbart, so ist CONMEDES berechtigt, nach Setzung einer angemessenen, mindestens 14-tägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. CONMEDES ist des weiteren berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen, wobei in diesem Fall der Kunde jedenfalls zur Tragung der Kosten einer neuerlichen Lieferung der Ware in üblicher Höhe verpflichtet ist.

8. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Forderungsabtretung
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von CONMEDES schriftlich anerkannt sind. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Bei Lieferung unter Eigentumsvorbehalt tritt der Kunde uns schon jetzt seinen Forderungen gegenüber Dritten, soweit diese durch Veräußerung der Waren entstehen, bis zur endgültigen Bezahlung der Forderungen zahlungshalber ab. Forderungen gegen CONMEDES dürfen nicht an Dritte abgetreten werden.

9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt unbeschadet des früheren Gefahrenüberganges bis zur vollständigen Bezahlung aller aus dem Kaufvertrag entstandenen Verbindlichkeiten des Kunden das Eigentum von CONMEDES. Solange die Ware im Eigentum von CONMEDES, ist der Kunde nicht berechtigt, die gelieferte Ware einem Dritten zu verpfänden oder sicherungsweise zu übereignen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung. Droht dem Eigentum der CONMEDES von dritter Seite Gefahr, so hat der Kunde CONMEDES unverzüglich zu benachrichtigen.

10. Gewährleistung
Der Kunde hat seine Lieferung sofort nach Empfang eingehend zu untersuchen. Beanstandungen wegen unvollständiger Lieferung oder wegen entdeckter Mängel sind sofort  nach Empfang der einzelnen Lieferungen schriftlich anzuzeigen, andernfalls die Lieferung als vorbehaltlos angenommen gilt und auf dies- bezügliche Gewährleistungs- und Schadensanspruche verzichtet wird. Der Mangel ist nach Art und Umfang so deutlich zu kennzeichnen, dass CONMEDES den Grund der Beanstandung deutlich erkennen kann. Unerhebliche Mängel berechtigen den Kunden nicht zur Ablehnung der gelieferten Waren. Der Kunde ist verpflichtet, für die einstweilige Aufbewahrung der beanstandeten Ware zu sorgen. Im Übrigen haftet CONMEDES für Mängel der Lieferung unter Ausschluss weiterer Ansprüche wie folgt: Alle diejenigen Teile sind unentgeltlich nach Wahl von CONMEDES auszubessern oder neu zu liefern, welche innerhalb von vierundzwanzig Monaten, ab Lieferdatum gerechnet, nachweisbar infolge eines vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes, insbesondere wegen fehlerhafter Bauart, schlechter Stoffe oder mangelhafter Ausführung unbrauchbar werden bzw. deren Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt wird. Natürlicher Verschleiß, sachwidrige Behandlung, übermäßige Inanspruchnahme, Nachlässigkeit und Änderungen ohne Genehmigung von CONMEDES schließen jede Gewährleistung aus. Gewährleistungsansprüche können nur anerkannt werden, wenn sie unverzüglich nach Feststellung der Fehlerhaftigkeit schriftlich bei CONMEDES erhoben werden. Solche Teile müssen CONMEDES sofort eingesandt werden. Das ersetzte Stück geht bei Ersatzlieferung oder Gutschrift in das Eigentum von CONMEDES über. Jeder weitergehende Ersatz eines Schadens wird - außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz - ausdrücklich abgelehnt. CONMEDES haftet insbesondere nicht für Mangel- Folgeschäden bzw. Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Soweit die Haftung von CONMEDES ausgeschlossen oder beschränkt ist,  gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

11. Datenschutz
Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zum E-Mail- Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung von personenbezogenen Daten durch die CONMEDES GmbH ausführlich unterrichtet worden. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. CONMEDES ist berechtigt, die IP-Adresse von Kunden zu speichern, um Online-Bestellungen nachweisen zu können. Der Kunde ist verpflichtet, CONMEDES Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zugeben, solange das vertragsgegenstandliche Rechtsgeschäft nicht beiderseits vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet wurden.

Datenspeicherung Ich bin damit einverstanden, dass das Unternehmen, die bei Vertragsangelegenheiten und/oder im Kontaktformular erhobenen personenbezogenen Daten speichert und unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zur Vertragsdurchführung und zu Marketingzwecken bearbeitet und verwendet. Ich willige ferner ein, dass alle weiteren personenbezogenen Informationen, die während des Kundenverhältnisses freiwillig von mir zur Verfügung gestellt werden, gespeichert und gemäß des Bundesdatenschutzgesetztes verarbeitet werden. Ferner erkläre ich mich damit einverstanden, dass die von mir angegebenen Daten für an mich gerichtete Werbung vom Unternehmen verwendet werden dürfen. Die Einwilligung kann jederzeit und ohne Angaben von Gründen mit Wirkung für die Zukunft wiederrufen werden, indem ich dies schriftlich mitteile.

12. Leasingvertrag
Wenn sich der Käufer dazu entscheiden sollte, einen Leasingvertrag oder eine anderweitige Finanzierung durchzuführen, so berührt dies den Abschluss des umseitigen Kaufvertrages nicht. Der Kaufvertrag gilt als ohne jede Bedingung abgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich Deutsches Recht. Erfüllungsort ist Pforzheim, Gerichtsstand sind die für Pforzheim jeweils zuständigen Gerichte (Amtsgericht Pforzheim/
Landgericht Karlsruhe).

14. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere vorstehender Bedingungen unwirksam oder ungültig sein, ist die Gültigkeit oder Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.